Die sogenannte „Button-Lösung“ wird ab dem 1. August 2012 Pflicht für Onlineshops, um so Verbraucher vor Kostenfallen im Internet zu schützen. Das neue Gesetz wurde im vergangenen Jahr verabschiedet, da in den vergangenen Jahren viele Verbraucher Opfer von Kostenfallen im Internet wurden. Das neue Gesetz soll verlangt von den Unternehmen mehr Transparenz bei Onlinebestellungen ab.

Mehr Transparenz beim Bestellen

Die Button-Lösung verpflichtet Shopbetreiber dazu, Verbraucher bei ihren Einkäufen unmittelbar nach der Bestellaufnahme über die Kosten und weitere Vertragsinformationen hinzuweisen.Erfolgt die Bestellung über eine Schaltfläche, wird diese gut lesbar und ausschließlich mit den Worten „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer anderen eindeutigen Formulierung dargestellt. Beim Anklicken auf so einen Button, binden sich die Verbraucher jedoch auch an diesen Vertrag. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft erklärt in einem Whitepaper, wie die Onlinehändler einer rechtskonformen Umsetzung der Button-Lösung nachkommen können, da die Webseiten bis zum 31. Juli 2012 angepasst werden müssen. Dies richtet sich an alle Anbieter von kostenpflichtigen Diensten im Internet, also nicht nur Onlineshops. Bei Nichteinhaltung dieser neuen Richtlinien, riskieren Betreiber unwirksame Verträge und Abmahnungen durch Mitbewerber.

Verbraucher werden über anfallende Kosten klar informiert

Bevor der Verbraucher seine Bestellung versendet, müssen Anbieter unmittelbar davor klar und verständlich in hervorgehobener Weise den Kunden über die wesentlichen Merkmale der Ware, Dienstleistung, die Mindestlaufzeit des Vertrags, der über den Unternehmer abgeführten Steuer und über den Gesamtpreis der Ware informieren. Bei einer nicht konkreten Angabe des Preises muss an dieser Stelle die Berechnungsgrundlage gewährleistet werden, was dem Verbraucher eine Überprüfung des Preises erlaubt. Auch anfallende Liefer- sowie Versandkosten und der Hinweis auf mögliche Steuern beziehungsweise Kosten, die nicht über den Unternehmer in Rechnung gestellt wurden, müssen angegeben werden.

Die genannten Pflichtinformationen müssen oberhalb des Bestell-Buttons deutlich und in ausreichend großer Schrift aufgeführt werden. Der Button muss nicht nur deutlich lesbar sein, sondern auch mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer anderen eindeutigen Information versehen sein. Formulierung wie „Kaufen“, „Einkauf abschließen, „Kostenpflichtig bestellen“ und „Zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“ sind laut BVWD dabei zulässig. Nicht erlaubt sind Formulierungen wie „Bestellen“, „Bestellung abschließen“, „Bestellung abgeben“, „Weiter“ sowie „Anmeldung“.

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